Der ländliche Raum im Landesentwicklungsprogramm (LEP)

08. Juni 2017

AG 60plus-Vorsitzende Ursula Kinner konnte beim polit. Frühschoppem am 7. Juni 2017 neben 32 Teilnehmern die Landtagsabgeordnete Annette Karl begrüßen. Diese sprach über die Herausforderungen für das Oberzentrum Weiden lt. LEP. Zentrale Orte müssen für Bildung sorgen, Schulen, Ärzte, Krankenhäuser und Kultur. Es wird nach 3 Punkten gestaffelt: 1. Einrichtungen der Daseinsfürsorge,
2. Mittelzentren - z.B. Kreisstadt Neustadt, 3. Oberzentren mit höherem Bedarf, Hochschulen, Fachärzte (wie Amberg und Weiden). Die Kommunen müssen für die Erhaltung sorgen. Es gibt aber Stabilisierungshilfen für besonders notleidende Kommunen. Ein Sonderprogramm für kommunale Schwimmbäder ist beantragt. Es soll ein größerer Anteil am Steuereinkommen an die Kommunen gehen, zur Zeit ca. 12 % in Bayern, die SPD fordert 15 %.

Annette Karl verwies auf die Notwendigkeit der Stromtrasse. Es sei wichtig, die Überkapazitäten aus dem Norden in den Süden zu transportieren, wo die Industrie den Strom unbedingt braucht. Tennet muss die Vorgaben der Netzagentur umsetzen. Eine Erdverkabelung am Fischerberg wird schwierig. Die Breitbandverkabelung läuft gut. - Die fehelnde Barrierefreiheit ist besonders am Bahnhof ein Skandal durch die Verzögerungstaktik der Bahn, die jetzt die Elektrifizierung abwartet. - Als Erfolg wertete die Politikerin die Demo für den Lärmschutz an der Bahn, organisiert vom SPD-OV Rothenstadt und Lerchenfeld, der sich alle politischen Parteien und viele Verbände angeschlossen haben. Nach einer regen Diskussion überreichte die Vorsitzende als kleines Dankeschön für ihren aufschlussreichen Vortrag der Referentin eine Weiden-Tasse.

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